Untertanen kämpfen schlecht

Nach den Anschlägen von Paris hat Frankreichs Präsident Hollande den Ausnahmezustand verkündet. In diesem Augenblick verständlich, ging es doch darum, innerhalb von Stunden die Täter ausfindig zu machen. Der Ausnahmezustand ermöglichte rasche Hausdurchsuchungen, Überwachungsmaßnahmen etc. Jetzt jedoch soll der Ausnahmezustand um mehrere Monate verlängert werden, über den aktuten Notfall hinaus.

Das Gleiche in Brüssel, auch hier wird der Ausnahmezustand immer weiter verlängert. Die Schulen dürfen wieder öffnen, das Sonderrecht bleibt aber bestehen.

An diesen Beispielen sieht man die große Gefahr nach den Anschlägen von Paris. Europa könnte in eine Art Dauer-Ausnahmezustand rutschen. Bürgerrechte werden suspendiert, die Demokratie beschränkt. Mit der Zeit wird das die Bürgergesellschaft schwächen und das demokratische Rechtsbewusstsein erodieren lassen.

Man kann verstehen, dass Politiker vielleicht übervorsichtig agieren und nur ja keinen Fehler machen wollen. Niemand will sich vorwerfen lassen, er habe irgendetwas unterlassen, was gegen einen Anschlag geholfen hätte. Was wir jetzt brauchen, sind aber keine ängstlichen und übervorsichtigen Gremienpolitiker, sondern Staatsmänner. Nur aus der Freiheit heraus kann der Kampf erfolgreich sein. Untertanen kämpfen schlecht.

von Dr. Christian Weilmeier

 

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s