Barack Obama – Präsident des Chaos

Schon zu Beginn seiner Amtszeit bekam US-Präsident Barack Obama den Friedensnobelpreis. 2009 war das. Seither ist viel passiert, Friede allerdings ist keiner ausgebrochen. Glaubt man den Mainstream-Medien, dann liegt das nur an der bösen Welt. Schaut man sich die Aktionen des US-Präsidenten an, dann erweist sich das aber nur als kleiner Teil der Wahrheit.
Sicher, er trat ein schweres Erbe an. Sein Vorgänger George W. Bush hat ihm ein Land auf dem Weg zum Sicherheitsstaat hinterlassen. Ein immer diffuser werdender Krieg gegen den Terror, Abbau von Freiheitsrechten in den USA, die Finanzkrise, zahllose Krisenherde in der Welt. Im Vergleich zum unbeliebten Vorgänger wirkte Barack Obama wie ein Heiland. Brennpunkt der Hoffnung für viele Menschen, die einfach glauben wollten, dass die USA doch noch das Land sind, das sie immer zu kennen glaubten. In dieser Stimmung gab es den Friedensnobelpreis fürs Nix-Tun. Die Botschaft: Bitte, bitte lieber großer US-Präsident, führe die Welt in das Glück. Der naive Kinderglaube westlicher Gesellschaften musste an der Wirklichkeit zerbrechen.
Die bisherige Bilanz des 44. Präsidenten der USA ist verheerend, wenn man es nicht gerade aus der Sicht des US-Nationalismus sieht. Im Innern gibt es Rassenkrawalle wie in den 1960ern. Die Polizei marschiert auf mit militärischem Gerät, das sie von der Armee bekommen hat. Der Colt sitzt locker bei den US-Cops. Ein Haus am Homan Square in Chicago zum Beispiel dient als geheimes Polizeigefängnis. Darin verschwinden Menschen spurlos, nicht einmal Anwälte finden diese wieder. Verhältnisse wie in diktatorischen Bananenrepubliken. Aus New York wird die Folterung von Gefangenen durch Wärter berichtet. Guantanamo ist natürlich auch nicht geschlossen wie es Obama eigentlich versprochen hatte. Im Gegenteil wurde er zum König eines Drohnenkrieges, bei dem schon Tausende ohne Urteil liquidiert wurden. Die Souveränität anderer Staaten gilt nichts mehr. Der US-Geheimdienst spioniert schrankenlos und wer auf Rechtsbrüche aufmerksam macht wird gnadenlos verfolgt. Noch nie wurden Whistleblower so scharf gejagt wie unter Obama. Ein Zeichen der Unsicherheit.
Genauso brachial wird mit politischen Partnern umgegangen. Ersichtlich war und ist dies an der NSA-Affäre in Deutschland. Da wird bekannt, dass der US-Geheimdienst auf Teufel komm raus alles überwacht, was überhaupt nur peripher Sinn macht, dass der BND als Handlanger dient, dass mit deutscher Hilfe auch gleich noch andere europäische Politiker abgehört werden, und was passiert von deutscher Seite: nichts. Kein Wunder, dass die USA uns eine lange Nase drehen. In Deutschland werden neue US-Geheimdienstzentralen gebaut. Da werden Fakten geschaffen. Deutschland hat einen gewaltigen technologischen Rückstand und viel zu wenig Personal, was die Geheimdienste anbelangt. Kein Wunder, dass man handlungsunfähig ist.
Zur Bilanz Obamas zählt auch noch die verheerende Politik in Nordafrika und im Nahen und Mittleren Osten. Ein Land nach dem anderen versinkt nach US-Interventionen im Chaos: Libyen, Irak, Afghanistan und im Grunde auch Syrien, selbst wenn es dort anfangs keine direkte US-Intervention gab. Der Islamische Staat breitet sich immer weiter aus, nicht zuletzt weil die USA jegliche Glaubwürdigkeit verspielt haben. Wieder einmal wurde versucht, mit US-Bombern Probleme zu lösen, wieder einmal zeigt es sich, dass das nichts bringt.
Bei einer so miesen Bilanz ist es geradezu ein Glücksfall, dass Barack Obama nun Russlands Präsident Wladimir Putin zum Weltfeind stilisieren kann. So ein neuer kalter Krieg bringt Leben in morsche NATO-Knochen. Wieder einmal kann man die westliche Wertegemeinschaft beschwören und die Verbündeten um sich scharen. Die Werte sind durch das eigene Tun unglaubwürdig geworden, die Weltlage ist eine ganz andere, aber was macht das schon. Wie meldete doch die Mainstream-Presse: Der Handel EU-Russland bricht ein, der Handel USA-Russland steigt. Es gelingt den USA perfekt die Europäer gegen deren eigene Interessen handeln zu lassen und das ist doch mal ein großartiger Sieg für Obama.

von Dr. Christian Weilmeier

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