Vereintes Europa oder doch lieber Nationalstaat?

Es ist ein alter Streit: Die einen wollen ein vereintes Europa, die anderen lieber den Nationalstaat als Zukunftsmodell für die europäische Ordnung. Das klassische Argument der Euro-Unionisten ist: In der Welt von heute sind die Nationalstaaten zu klein, um noch etwas zu bewegen. Das klassische Argument der Nationalstaatler: Der Nationalstaat ist der Bewahrer unserer Kultur und demokratischen Ordnung.

An beiden Argumenten ist was dran. In der Tat ist selbst der deutsche Nationalstaat mit seinen 80 Millionen Einwohnern längst kein Schwergewicht mehr in der Welt. Allein die Bevölkerungszahl Mexikos hat sich in den letzten 40 Jahren auf 112 Millionen Einwohner beinahe verdoppelt. Da wirkt Deutschland klein und wenig dynamisch von der schieren Größe her. Ganz zu schweigen von anderen, kleineren Nationalstaaten in Europa. Auch der wirtschaftliche Einfluss Deutschlands in der Welt schrumpft, weil andere stärker werden wie Indien oder China. Andererseits ist es auch richtig, dass bisher nur der Nationalstaat eine berechenbare demokratische Ordnung aufweist und unsere Kultur auf diesen Staat hin orientiert ist.

Gerade am Beispiel der Europaarmee zeigt sich aber, dass wir uns jetzt entscheiden müssen. Die Bundeswehr ist in einem schlechten Zustand, offenbar fehlen die Mittel, um ein hohes Ausrüstungsniveau zu halten. Die gleichen Probleme haben andere Staaten in Europa. Es machte daher Sinn, Armeen zusammenzulegen, um schlagkräftiger zu werden und unabhängiger von den USA. Allerdings wäre dafür eine demokratisch legitimierte Instanz in Euopa vonnöten, die diese gemeinsame Armee kommandiert, z.B. ein gewählter EU-Präsident. Zu einem solchen Souveränitätsverzicht sind die Nationastaaten aber noch nicht bereit. Die nationalen Armeen wirklich zu stärken haben wir aber auch nicht im Kreuz.

So sitzen wir in der Falle: Zu einer echten europäischen Union sind wir (noch) nicht bereit, den Nationalstaat zukunftsfähig zu machen schaffen wir aber ebenfalls nicht. Weder Fisch noch Fleisch, das ist das machtpolitisch gelähmte Europa am Anfang des 21. Jahrhunderts. Es ist fast schon wichtiger, dass wir uns überhaupt entscheiden, als für was. Nichtstun führt garantiert in den Abstieg.

von Dr. Christian Weilmeier

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Ein Gedanke zu “Vereintes Europa oder doch lieber Nationalstaat?

  1. Wie sollte der Zusammenschluss aller europäischen Staaten denn aussehen? Würden die Beamten in Brüssel abgeschafft und das EU-Parlament gestärkt? Wie groß wären wir? Von Portugal bis an den Ural in Russland? Einheitswährung, Einheitsregierung, Einheitshauptstadt? Alles viel zu kompliziert und nicht zu ende gedacht.

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